Dienstag, 19. Juni 2012

Klasse statt Masse

Zur Frage wie die Zukunft der Europäischen Union zu gestalten ist, ist eine Möglichkeit noch mal neu zu schauen, wie auf europäischer Ebene Institutionen geschaffen werden könnten, die so gestaltet sind, dass sie sich durch außergewöhnlich große demokatische Qualität auszeichnen. Bei dem Prozess, dies im Einzelnen festzulegen, sollten wir gerade die Länder beteiligen, die hier die größte Erfahrung also die längste demokratische Tradition in Europa aufweisen. Das sind wohl Grossbritannien und die Schweiz. Letztlich wäre es gut, die europäischen Länder mit der höchsten institutionellen Qualität für diese europäsiche Union zu gewinnen bzw. von diesen abzufragen, wie sie sich die demokratische und institutionelle Gestaltung einer europäischen Union mit eigener Verfassung vorstellen, dass sie für sie attraktiv wäre. Der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International könnte für die institutionelle Qualität ein Indiz sein. Länder mit einem guten Korruptionswahrnehmungsindex in Europa sind Dänemark, Finnland, Schweden, Niederlande, Schweiz und Norwegen. http://www.transparency.de/Corruption-Perceptions-Index-2.1742.0.html

Für welche Politikbereiche bestünde denn die Aussicht, dass für alle diese Länder bei außergewöhnlich guten demokratischen Verfahren und Institutionen die europäische Union eine attraktive Ebene für die politischen Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative wäre?

Möglicherweise nicht für viele aber lieber wenig und das richtig gut zusammen erledigen, eben Klasse satt Masse.

Ich persönlich könnte mir aus deutscher Sicht hier gut die Außen-und äußere Sicherheitspolitik auch mit einer gemeinsamen Armee vorstellen, sowie die Bereiche Umwelt, Wettbewerb, Verkehr und Gesundheit. Bei der Fiskalpolitik, Geldpolitik, Konjunkturpolitik, Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik, Familienpolitik  und der Energiepolitik, wäre ich da vorsichtiger. Die Bildungspolitk und Kulturpolitik und die innere Sicherheit würde ich weiterhin auf der Ebene der Bundesländer ansiedeln.



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