Montag, 24. Februar 2014

Lösungsvorschlag zum Richtungsstreit in der Piratenpartei Deutschland

Das Folgende entspringt allein meiner subjektiven Wahrnehmung der jetzigen Situation und erhebt keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit. Außerdem bin ich vorgestern aus der Piratenpartei ausgetreten und verfolge das Geschehen nur noch am Rand.

Momentan tobt bei den Piraten ein Richtungsstreit zwischen einer pro-deutschen Position (siehe Wikiliste der sozialliberale Piraten, Stellungnahmen zum #bombergate der LV NRW, Bayern, Nieders., Thür., Schl.Hollstein) und einer anti-deutschen Position (Berliner Piraten, div. Pirantifa, JuPis). Die pro-deutsche Position sieht in Deutschland etwas, das im Rahmen der europäischen Union oder eines künftigen europäischen Bundesstaates ein sinnvoller Teil ist. Die anti-deutsche Position muß Deutschland in jeder Form ablehnen, will sie sich nicht selbst widersprechen, also auch als Teil der Staatengemeinschaft Europas oder eines europäischen Bundesstaates. Eine anti-deutsche Position in einer bundesdeutschen Partei einzunehmen, ist ein Widerspruch in sich.

Ein Lösungsvorschlag:

Arbeitshypothese 1: die anti-deutsche Richtung wäre die bessere und die zukunftsfähigere. Dann sollte man a) das positiv formulieren und b) auch selbst umsetzen und die Bundesebene, also die Piratenpartei Deutschland, auflösen und sich nur auf Landesebenen organisieren und damit ein passendes politisches Ziel wie ein „Europa der Regionen" selbst organisatorisch abbilden.

Arbeitshypothese 2: die gemässigt pro-deutsche Position im obigen pro-europäischen Sinn wäre die bessere und zukunftsfähigere. Dann müsste man sich dazu auf Bundesebene deutlich bekennen.
Wer eine anti-deutsche (oder positiv formuliert pro-regionale) Einstellung hat, müsste sich dann konsequenterweise von der Bundesebene verabschieden. Dies würde auch für ganze Landesverbände gelten, die anti-deutsche/pro-regionale Positionen beziehen wollen. Die nächste Bundestagswahl würde man dem Zusammenschluß der Bundesländer überlassen, die Deutschland als politisches Gemeinwesen weiter für sinnvoll halten.

Umgesetzt werden könnte das so, dass man die Entscheidung, wie es weitergeht, konsequent der Landesebene überlässt bzw. wenn hierüber keine Einigung mehr möglich ist, die Landesverbände selbst dazu die Initiative ergreifen. Damit würde man der anti-deutschen/pro-regionalen Position erst mal den Vortritt lassen und schauen, welche Landesverbände für sich zu welchem Ergebnis kommen und sich wieder auf einer Bundesebene zusammenschließen wollen. Auf der europäischen Ebene der PP-EU könnte dann diese neue Bundesebene mit den Landesverbänden zusammenarbeiten, die den Ansatz eines regionalisierten Europas verfolgen.

Meine persönliche Auffassung ist, dass anti-deutsch schon wegen dem „anti“ keine konstruktive positiv gestaltende politische Kraft sein kann. Ich kann jeder nur raten, ihre eigenen politischen Ziele positiv zu formulieren. Die jetzige Situation kann für die Piratenpartei konstruktiv genutzt werden.

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